Module DR1726

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Der Katastrophenschutz im Umweltrecht, die Störfallverordnung und die Bezüge zur Raumplanung Rechtlicher Rahmen und Umsetzung in der Praxis

ResponsablesJürg Hofer, ehemaliger Amtsleiter AUE Basel Stadt, Binningen
Rolf Klaus, ehemaliger Leiter des Sicherheitsinspektorats Basel-Landschaft, Sicherheitsinspektorat, Bottmingen
Paul Kuhn, SBB AG - Division Infrastruktur - Risiko, Sicherheit, Qualität, Umwelt, Bern 65
Alexander Roesle, Leiter Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz, F. Hoffmann-La Roche AG - Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz, Basel
Durée1 jour
Date07.11.2017
LieuBern-Liebefeld
Délai d'inscription02.10.2017
L'inscription est toujours possible.
Frais de participationCHF 630.-
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Zusammenfassung

 

Der Kurs zeigt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die wesentlichen rechtlichen Grundlagen zum Katastrophenschutz im Umweltschutzgesetz und in der Störfallverordnung auf. Zusätzlich wird die Umsetzung in die Praxis dargelegt und zwar aus mehreren Blickwinkeln: durch Referenten einer Vollzugsbehörde, eines Unternehmens aus der Chemiebranche sowie eines Transportunternehmens.

 

   

Dieser Kurs wird von der Vereinigung für Umweltrecht VUR, der ÖBU, der Association romande pour la protection de l'eau et de l'air ARPEA, sowie Ecoparc empfohlen. Ihre Mitglieder erhalten 10% Rabatt auf die Teilnahmegebühr.

Worum geht es?

Der Katastrophenschutz bzw. das Störfallrecht hat sich aufgrund konkreter Ereignisse (Bophal, Seveso, Schweizerhalle) entwickelt. Nach Inkrafttreten der Regelung mussten viele Betriebe und Behörden grossen Aufwand zur systematischen Erhebung der Risiken und zur Berichterstattung leisten. Mit der Zeit hat sich der Vollzug eingespielt. Noch immer ist aber die Beurteilung neuer gefährlicher Anlagen eine heikle Aufgabe mit viel Ermessensspielraum - und Unsicherheiten auf allen Seiten. Die Interessen der handelnden Betriebe können sich stark von denjenigen der Anwohner bzw. benachbarter Betriebe unterscheiden und die Behörden sind häufig auch politischen Einflüssen ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund gilt es seriöse, transparente Verfahren zu organisieren und möglichst breit abgestützte Entscheide zu treffen.

Was möchten wir erreichen?

Die Teilnehmenden kennen nach dem Kurs die leitenden Prinzipien und die Systematik des Katastrophenschutz- bzw. Störfallrechts. Sie verstehen die Funktionsweise der dazugehörigen umweltrechtlichen Instrumente und Verfahren. Sie wissen, verschiedene Sachverhalte methodisch korrekt anzugehen und sind in der Lage, Konfliktsituationen zu beurteilen und das korrekte Verfahren zur Lösung zu wählen und durchzuführen.

Was ist der Inhalt ?

1. Das Katastrophenschutz- und Störfallrecht
Die Grundlagen im Umweltschutzgesetz – dessen Bezüge zum Raumplanungsrecht – sowie die Störfall-Verordnung.

2. Die Umsetzung durch einen Industriebetrieb
Wie erhebt der Betrieb seine Risiken und welche Massnahmen ergreift er zur Vermeidung von Störfällen bzw. zu deren Verminderung? Welche Massnahmen sind für den Fall vorgesehen, dass ein Störfall eintritt? Welche Fragen stehen bei der Betrachtung im Vordergrund, wie wirken sich die Massnahmen finanziell und betrieblich aus, wie verlaufen die Kontakte zu den Behörden?

3. Die Umsetzung des Rechts durch eine Vollzugsbehörde
Welche Rolle hat die Behörde, wie läuft das Verfahren ab, welche Themen stehen im Vordergrund, wo liegen die Probleme, wie wird die Tragbarkeit des Risikos beurteilt, wie sind die Beziehungen zu den Betrieben?


4. Die Umsetzung durch einen Transportbetrieb
Wie erheben Transportunternehmen die Transportrisiken (speziell auf Rangierbahnhöfen und bei der Durchfahrt durch Bahnhöfe und Städte)? Welche Massnahmen treffen sie zur Vermeidung von Störfällen bzw. zu ihrer Verminderung? Welche Massnahmen haben sie für den Fall vorgesehen, dass ein Störfall eintritt? Welche Fragen stehen bei der Betrachtung im Vordergrund, wie wirken sich die Massnahmen auf den Betrieb aus, wie verlaufen die Kontakte zu den Behörden?

Wie werden wir arbeiten?

Einführungsreferate zu den einzelnen Kursteilen mit Beispielen aus der Praxis und Diskussionen, z.T. Anwendung der vorgestellten Rechtsnormen in Form von praktischen Übungen.

Zielpublikum

Der Kurs richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bund, Kantonen und Gemeinden, die mit dem Vollzug der im Umweltschutzgesetz geregelten Rechtsbereiche zu tun haben, an Umweltverantwortliche in Industrie und Gewerbe, sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Planungs- und Umweltberatungsbüros.

Die Inhalte des Moduls „Umweltrecht für PraktikerInnen“, insbesondere die wichtigsten umweltrechtlichen Instrumente sowie die allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorgehensweisen werden als bekannt vorausgesetzt.

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