Modul DR1924

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Das Umweltschutzgesetz - Abfall- und Altlastenrecht - Bodenschutzrecht

Kursleiter/innenHarald Bentlage, stv. Leiter Rechtsdienst 3, BAFU - OFEV Rechtsdienst 3, Bern
Lorenz Lehmann, Rechtsanwalt - Geschäftsführer, Ecosens AG, Wallisellen
Dominik A. Müller, Fachspezialist Boden und Redaktor UMWELT AARGAU, Abteilung für Umwelt Grundwasser, Boden und Geologie, Aarau
Dauer1 Tag
Datum27.03.2019
OrtBern-Liebefeld
TeilnahmegebührenCHF 630.-
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Zusammenfassung

Abfälle, Altlasten und Schutz des Bodens sind wichtige Kapitel des Umweltschutzgesetzes dem Kernstück des eidgenössischen Umweltrechts. Die Kapitel zu Abfällen, Altlasten und Bodenschutz haben zum Ziel, die Umweltbelastungen zu begrenzen und schonend mit unseren Ressourcen umzugehen. Der Kurs behandelt diese Kapitel mit den dazugehörigen umweltrechtlichen Prinzipien und Instrumenten sowie den korrekten verfahrensrechtlichen Vorgehensweisen.

Dieser Kurs wird von der Vereinigung für Umweltrecht VUR, der ÖBU, der Association romande pour la protection de l'eau et de l'air ARPEA, sowie Ecoparc empfohlen. Ihre Mitglieder erhalten 10% Rabatt auf die Teilnahmegebühr.

Worum geht es?

Das Umweltrecht des Bundes ist in zahlreichen Gesetzen und Verordnungen festgeschrieben. Die Grundfragen des Umweltschutzes werden aber vorrangig durch das Umweltschutzgesetz geregelt. Heute sind kaum noch größere Vorhaben denkbar, die nicht auf die eine oder andere Weise vom Umweltschutzgesetz erfasst werden.

Im Abfallrecht stehen die Unterscheidung der verschiedenen Abfallkategorien, die Zuordnung der Entsorgungspflichten sowie die verursachergerechte Finanzierung der Abfallbewirtschaftung im Vordergrund. Bei den Altlasten geht es um die korrekte rechtliche Qualifikation der Standorte, den Unterschied zwischen belasteten und sanierungsbedürftigen Standort, den Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte und um die Kostentragung für notwendige Massnahmen. Das Bodenschutzrecht befasst sich mit dem quantitativen und dem qualitativen Bodenschutz, um den Boden in seiner Fläche und die Bodenfruchtbarkeit langfristig zu erhalten. Gerade bei Bau- und Infrastrukturprojekten können sowohl die Entsorgung von Bauabfällen als auch der korrekte Umgang mit Belastungen und Boden hohe Kosten zur Folge haben. Für den Schutz der Böden nimmt ausserdem die Landwirtschaft eine herausragend wichtige Rolle ein. 

Somit sind für große Teile der öffentlichen Verwaltung und für viele private Unternehmungen Grundkenntnisse des Abfall-, Altlasten- und Bodenschutzrechts unerlässlich geworden.

Was möchten wir erreichen?

Die Teilnehmenden kennen nach dem Kurs die leitenden Prinzipien des Abfall-, Altlasten- und Bodenschutzrechts. Sie verstehen die Funktionsweise der dazugehörigen umweltrechtlichen Instrumente und Verfahren. Sie können verschiedene Sachverhalte methodisch korrekt angehen und sind in der Lage, das korrekte Verfahren für den jeweiligen Sachverhalt zu wählen und durchzuführen sowie einfache Konfliktsituationen zu beurteilen.

Was ist der Inhalt ?

  • Abfalldefinition, Abgrenzung von verschiedenen Abfallkategorien (Siedlungs-, Bau- und Sonderabfälle, sowie übrige Abfälle), Aufgaben der Gemeinwesen und Abfallinhaber beim Umgang und bei der Entsorgung von Abfällen; verschiedene Modelle der Finanzierung;
  • Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Ablagerungs-, Betriebs- und Unfallstandorten; Unterscheidung zwischen belasteten und sanierungsbedürftigen Standorten; Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte; Massnahmenpflicht; Kostentragung und Verfahren zur Kostenverteilung;
  • Bodendefinition; Bodenbelastungen; Funktionen des Bodens; quantitativer und qualitativer Bodenschutz; Bedeutung und Stellenwert der Bodenfruchtbarkeit; aktuelle Probleme für den chemischen, biologischen und physikalischen Boden(schutz); 
  • Pflichten der Privatpersonen hinsichtlich Bodenverdichtung, Bodenerosion und Umgang mit abgetragenem Boden;
  • Bodenschutzrechtliche Aufgaben der Behörden und Umsetzung in den Kantonen am Beispiel Aargau.

Wie werden wir arbeiten?

Einführungsreferate zu den einzelnen Kursteilen, Anwendung der vorgestellten Rechtsnormen anhand von Fallbeispielen in Form von Gruppenarbeiten und Diskussionen im Plenum.

Zielpublikum

Der Kurs richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bund, Kantonen und Gemeinden, die mit dem Vollzug im Abfall-, Altlasten- und Bodenschutzrecht zu tun haben, beispielsweise in der Baudirektion, Umwelt-, Landwirtschafts- oder Raumplanungsämtern, an Umweltverantwortliche in Industrie und Gewerbe oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Architektur-, Ingenieur-, Planungs- und Umweltberatungsbüros, die Projekte in diesen Umweltbereichen betreuen. 

In diesem Kurs werden keine grundlegenden Prinzipien oder Instrumente des Umweltrechts behandelt. Die Inhalte des Moduls „Umweltrecht für PraktikerInnen“, insbesondere die wichtigsten umweltrechtlichen Instrumente sowie die verfahrensrechtlichen Vorgehensweisen werden als bekannt vorausgesetzt.